Informationen aus Rats- und Ausschusssitzungen der Gemeinde Leopoldshöhe
Claudia Birkmann wird neues Ratsmitglied und folgt Hans Gräfe
Das langjährige Leopoldshöher Ratsmitglied, Herr Hans Gräfe von der CDU-Fraktion, hat aus gesundheitlichen Gründen zum 28. Februar 2017 sein Mandat niedergelegt. Verabschiedet wurde Herr Gräfe bereits im Vorfeld im privaten Rahmen durch Bürgermeister Gerhard Schemmel, der ihm bei dieser Gelegenheit für seine engagierte Mitarbeit in der Rats- und Ausschussarbeit dankte. Hans Gräfe gehörte seit 1999 dem Rat der Gemeinde Leopoldshöhe an und war in zahlreichen Ausschüssen – wie beispielsweise dem Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz, dem Hochbau- und Planungsausschuss und dem Rechnungsprüfungs- und Bilanzausschuss – aktiv. Darüber hinaus brachte er sich als Mitglied bzw. Vertreter in Verbänden und sonstigen Gremien der Gemeinde Leopoldshöhe ein.
Als Nachfolgerin von Herrn Gräfe begrüßte Bürgermeister Gerhard Schemmel in der letzten Ratssitzung Frau Claudia Birkmann und führte sie in ihr Amt ein. Neuland ist die politische Tätigkeit für Frau Birkmann nicht, da sie bereits seit dem Jahr 2004 als Sachkundige Bürgerin tätig ist. Während dieser Zeit arbeitete sie u. a. im Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz und im Betriebsausschuss Wasser/Abwasser mit.
Rat beschließt Verwendungskonzept zum Programm „Gute Schule 2020“
Das Land Nordrhein-Westfalen stellt mit dem Gesetz zur Stärkung der Schulinfrastruktur in NRW im Zusammenwirken mit der NRW.Bank Mittel zur Sanierung, Modernisierung und für den Ausbau der baulichen und digitalen kommunalen Schulinfrastruktur zur Verfügung. Hierbei handelt es sich um Schuldenhilfen, deren Tilgung und Zinsaufwendungen vollständig vom Land getragen werden.
Für Leopoldshöhe bedeutet dies konkret, dass die Gemeinde für die Jahre 2017 bis 2020 insgesamt 916.032 Euro (ca. 229.008 Euro pro Jahr) erhält. Genutzt werden können diese Mittel für alle drei Schulen im Gemeindegebiet. Mit den konkreten Maßnahmen beschäftigte sich die Politik in unterschiedlichen Fachausschusssitzungen sowie in der letzten Ratssitzung. Für das Jahr 2017 sind beispielsweise die Erneuerung des Fußbodens im OGS-Bereich (Grundschule Nord) und Sanierungsarbeiten im Flurbereich des Eingangs D (Grundschule Asemissen) geplant.
Bezüglich des Breitbandausbaus und der Digitalisierung an Schulen ist festzustellen, dass lediglich der Zugang an die Breitbandversorgung (von der Grundstücksgrenze zum Gebäude) förderfähig ist. Da jedoch alle drei Schulen an Straßen liegen, in denen die Infrastruktur für einen Breitbandzugang nicht vorhanden ist, ist ein Anschluss an das Breitband aktuell somit nicht möglich. Sollten sich hier Änderungen ergeben, werden die Beteiligten – unter Berücksichtigung der schulinternen IT-Konzepte – nach entsprechenden Lösungen suchen, die eine bedarfs-, nutzungsgerechte sowie zukunftssichere Infrastruktur ermöglichen.
Das gesamte Verwendungskonzept finden interessierte Bürgerinnen und Bürger im Ratsinformationssystem als Anlage zu der letzten Sitzung des Rates am 23. März 2017. Ergänzend wird darauf hingewiesen, dass bei Verschiebungen – beispielsweise aufgrund der Witterung – die nächstfolgende Maßnahme nachrückt. (red)
eingetragen: 31.03.2017 - 13:10 Uhr
