Informationen aus Rats- und Ausschusssitzungen der Gemeinde Leopoldshöhe
141 neue Schülerinnen und Schüler in den Leopoldshöher Grundschulen
141 Kinder haben sich in diesem Jahr am ersten Schultag auf den Weg in eine der beiden Leopoldshöher Grundschulen gemacht. An der Grundschule Asemissen wurden 62 Kinder für das Schuljahr 2012/2013 angemeldet, an der Grundschule Nord gibt es jetzt 79 Erstklässler mehr. Aktuell besuchen nun folglich 253 Kinder die Grundschule Asemissen sowie 366 Kinder die Grundschule Nord. Diese Zahlen teilte die Verwaltung den Mitgliedern des zuständigen Fachausschusses, des Ausschusses für Bildung und Kultur, unlängst in ihrer letzten Sitzung mit. Darüber hinaus wurde über das Übergangsverhalten der Grundschülerinnen und Grundschüler zu den weiterführenden Schulen informiert. So verließen 78 Schülerinnen und Schüler mit den unterschiedlichsten Empfehlungen die Grundschule Nord. Von den 34 Kindern, die eine Gymnasialempfehlung bzw. eine eingeschränkte Empfehlung für das Gymnasium erhalten hatten, wechselten 23 tatsächlich zu einem Gymnasium, die Übrigen besuchen nun eine Real- bzw. Gesamtschule. Ähnlich verhält es sich mit den Grundschulabgängern (44 Kinder), denen eine Real- bzw. Hauptschulempfehlung bescheinigt worden war. Hier besuchen nun 36 Kinder eine Gesamtschule. Von den 45 Kindern, die von der Grundschule Nord zu einer Gesamtschule wechselten, treten nun 44 ihren morgendlichen Schulweg zur Felix-Fechenbach-Gesamtschule an.
Mit Ende des Schuljahres 2011/2012 verließen 54 Viertklässler die Grundschule Asemissen. Hier erhielten 31 Kinder eine Gymnasial- bzw. eine eingeschränkte Gymnasialempfehlung, von denen 25 nun auch ein Gymnasium besuchen. Die 23 Kinder, die eine Real- bzw. Hauptschulempfehlung erhielten, wechselten ebenfalls zu einem Großteil (16 Kinder) zu einer Gesamtschule. Insgesamt 13 dieser Schülerinnen und Schüler aus dem Leopoldshöher Süden besuchen seit dem ersten Schultag dieses Schuljahres die Felix-Fechenbach-Gesamtschule.
Neue Konrektorin an der Grundschule Asemissen
Mit Beginn des neuen Schuljahres hat die Grundschule Asemissen mit Diana Fleer eine neue Konrektorin. Sie folgt Manuela Knoche, die ihr Amt aus gesundheitlichen Gründen aufgegeben hat, jedoch weiterhin als Lehrkraft an der Grundschule Asemissen tätig sein wird.
In der letzten Sitzung des Ausschusses für Bildung und Kultur, der u.a. für die Angelegenheiten der gemeindlichen Grundschulen zuständig ist, stellte sich die neue Konrektorin nunmehr den Ausschussmitgliedern vor und informierte über ihren bisherigen Werdegang. So habe sie bisher an der Grundschule Müssen-Billinghausen unterrichtet, in der sie im Jahr 2000 mit dem Referendariat auch ihre Schullaufbahn begonnen habe. Sowohl in Müssen-Billinghausen als auch derzeit in Asemissen unterrichtet Frau Fleer die Fächer Deutsch, Mathe, Sachunterricht und Sport. Zusammen mit einer Kollegin hat sie die Klassenleitung einer ersten Klasse, die im Klassenverbund mit einer zweiten Klasse geführt wird, übernommen. Wie Frau Fleer abschließend berichtete, wird sie neben ihrer Unterrichtstätigkeit auch Verwaltungsaufgaben - wie die Erstellung der Stundenpläne oder die Mitwirkung bei der Entwicklung von Schulkonzepten - übernehmen.
Ausschuss befürwortet neue Querungshilfe für die Hauptstraße in Asemissen
Mit einem Antrag des SPD-Ortsvereins Asemissen-Bechterdissen beschäftigte sich der Ausschuss für Straßen, Plätze und Verkehr in seiner letzten Sitzung. Konkret ging es um die Einrichtung einer zusätzlichen Überquerungshilfe an der Hauptstraße in Asemissen. Wie berichtet, soll der alte Sportplatz in Asemissen bebaut werden. Dafür bedarf es einer Änderung des betreffenden Bebauungsplanes, die derzeit vom Hochbau- und Planungsausschuss der Gemeinde Leopoldshöhe beraten wird. Im Rahmen der Beratungen zu dieser Änderung wurde auch der Wunsch nach einem Rad-/Gehweg beraten. Um dann von diesem Rad-/Gehweg aus auch eine sichere Querung der Hauptstraße zu ermöglichen, beantragte der SPD-Ortsverein Asemissen-Bechterdissen eine zusätzliche Überquerungshilfe in diesem Bereich. Die Mitglieder des Ausschusses für Straßen, Plätze und Verkehr sprachen sich für diese Anregung aus und beschlossen, den Antrag an den Straßenbaulastträger Straßen.NRW weiterzuleiten, sobald der Bebauungsplan durch den Rat beschlossen ist.
Wechsel im Leopoldshöher Rat: Ernst-Udo Blöbaum folgt Jens Edler
In der Sitzung des Rates am 27. September 2012 hat Bürgermeister Gerhard Schemmel das ausgeschiedene FDP-Ratsmitglied Herrn Jens Edler verabschiedet, der aus privaten Gründen auf sein Ratsmandat mit Wirkung vom 31. Juli 2012 verzichtet hat. Herr Edler gehörte seit dem 21. Oktober 2009 dem Gemeinderat an und war außerdem im Ausschuss für Straßen, Plätze und Verkehr, im Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz, im Haupt- und Finanzausschuss, im Ältestenrat und stellvertretend im Rechnungsprüfungs- und Bilanzausschuss aktiv. Bürgermeister Schemmel verabschiedete sich bei dem ausgeschiedenen Ratsmitglied und dankte ihm für seine in der Vergangenheit geleistete ehrenamtliche Arbeit.
Das Amt des FDP-Fraktionsvorsitzenden, das Herr Edler seit dem 1. August 2011 innehatte, wird nun durch das Ratsmitglied Herrn Dirk Eger ausgeübt. Als Nachfolger von Herrn Edler begrüßte Bürgermeister Schemmel Herrn Ernst-Udo Blöbaum, der dem Leopoldshöher Rat bereits von 1989 bis 1993 angehört hat.
Wohnbebauung nördlich und östlich der Grabbestraße wird vorbereitet
In der Gemeinde Leopoldshöhe besteht seit geraumer Zeit eine verstärkte Nachfrage nach baureifen Grundstücken für Ein- und Zweifamilienhäuser. Weiterhin besteht ein Bedarf an kleineren Mietwohnungen (ca. 55 ? 65 qm Wohnungsgröße). Da eine Deckung des Bedarfs aus den am Markt verfügbaren Grundstücken derzeit nicht möglich ist, diskutiert der Hochbau- und Planungsausschuss immer wieder über Flächen, die für eine Wohnbebauung geeignet sein könnten. Aktuell beschäftigte sich der Fachausschuss deshalb nun mit Flächen nördlich und östlich der Grabbestraße. Die Flächen sind derzeit in privatem Eigentum, doch die Grundeigentümer haben ihr Einverständnis signalisiert, so dass eine Überplanung der Flächen vorbereitet werden könnte. Entsprechend des Vorschlags der Verwaltung sollten in dem Planungsgebiet ein evtl. auch zwei Mehrfamilienhäuser für Mietwohnungen vorgesehen werden sowie 22 etwa 400 bis 600 qm große Grundstücke für Ein- bis Zweifamilienhäuser. Darüber hinaus wurden drei ca. 1000 qm große Grundstücke zur Bebauung mit Einfamilienhäusern für die Kinder der Eigentümer eingeplant.
Da zwecks der Ausarbeitung des Planungskonzeptes und der Vorbereitung einer Bebauungsplanaufstellung jedoch Gutachten hinsichtlich des Immissionsschutzes in Bezug auf die Sportanlage (Tennisplätze), die Pumpstation (ehemals Kläranlage) und die L 751 notwendig sind, benötigte die Verwaltung einen konkreten Arbeitsauftrag. Dieser Arbeitsauftrag wurde seitens der Politik generell erteilt, so dass die Verwaltung nun die Aufstellung eines Bebauungsplanes auf den Flächen an der Grabbestraße vorbereiten kann.
Provisorischer Kreisverkehr für Heipke gefordert
An der Kreuzung in Heipke ereignen sich immer wieder - leider auch sehr schwerwiegende - Zusammenstöße. Allein in diesem Jahr gab es hier bereits fünf schwere Unfälle. In diesem Bereich sind somit dringend weitere Maßnahmen erforderlich. Auf Antrag der SPD-Fraktion beschäftigte sich der zuständige Fachausschuss, der Ausschuss für Straßen, Plätze und Verkehr, in seiner letzten Sitzung mit dieser Thematik. Nachdem die Kreispolizeibehörde Lippe die Kreuzung Schackenburger Straße / Schötmarsche Straße als Unfallhäufungsstelle ausgewiesen hatte, überprüfte die Verkehrsunfallkommission des Kreises Lippe unlängst die Gefahrenstelle. In der Folge soll nun zusätzlich eine zweite Haltelinie auf der Schackenburger Straße beidseitig der Schötmarschen Straße angebracht werden. Darüber hinaus wird es aus Richtung Pottenhausen einen großen Stopp-Schriftzug vor der Einmündung geben. Der Abbau von Sichtbehinderungen auf einzelne Verkehrsschilder sowie neue Beschilderungen sollen das Maßnahmenpaket abrunden. Da die SPD-Fraktion diese Maßnahmen nicht für weitgehend genug hält, fordert sie Straßen.NRW als Straßenbaulastträger in ihrem Antrag auf, ein umfassendes Verkehrssicherungskonzept für die Kreuzung in Heipke zu erstellen. Als kurzfristige Sicherungsmaßnahme könnte ein provisorischer Kreisverkehr ? ähnlich wie an der Ostwestfalenstraße in Schötmar ? errichtet werden. Dieser würde die finanziellen Mittel nicht überfordern und könnte kurzfristig und nachhaltig den Unfallschwerpunkt entschärfen. Die Mitglieder des Ausschusses für Straßen, Plätze und Verkehr befürworteten diesen Antrag. Er wird deshalb nun an Straßen.NRW als zuständigen Straßenbaulastträger weitergeleitet.
Ausschuss fordert Sanierung der L 805 (Bielefelder Straße) und der L 767 (Schackenburger- / Heipker Straße)
Sowohl die Bielefelder Straße (L 805) als auch die Schackenburger- / Heipker Straße (L 767) sind in einem sehr schlechten Zustand. Darüber sind sich Politik, Verwaltung und Bürgerschaft der Gemeinde Leopoldshöhe schon seit langem einig. Gerade der LKW-Unfall, der sich unlängst auf der Bielefelder Straße zwischen Eckendorf und Nienhagen ereignete, zeigte deutlich das Gefahrenpotential, das von den sanierungsbedürftigen Banketten ausgeht. Dies nahm die CDU-Fraktion nun u. a. zum Anlass, um einen entsprechenden Antrag an den zuständigen Fachausschuss, den Ausschuss für Straßen, Plätze und Verkehr zu stellen. Da sich die Mitglieder des Ausschusses einig waren, dass hier zeitnah etwas geschehen muss, wurde die Verwaltung nun beauftragt, beim Straßenbaulastträger Straßen.NRW auf Sanierungsmaßnahmen dieser beiden Straßen zu drängen.
Beschluss über Einfriedungen vertagt
In der Vergangenheit hat sich der Hochbau- und Planungsausschuss immer wieder mit der Thematik Einfriedungen befasst. Einfriedungen haben vorrangig die Funktion, private Grundstücke vom öffentlichen Raum sichtbar zu trennen. Wie die Einfriedungen genau gestaltet sein müssen, regeln in Leopoldshöhe die einzelnen Bebauungspläne. Da es derzeit viele unterschiedliche Festsetzungen in den Bebauungsplänen von Leopoldshöhe gibt, machten sich die Ausschussmitglieder nun Gedanken, wie ein einheitlicher Text für alle Bebauungspläne aussehen könnte. Bisher sah das Beratungsergebnis im Hochbau- und Planungsausschuss zum Thema Einfriedigung folgendermaßen aus: Entlang der öffentlichen Verkehrsflächen (Straßenraum) sind Einfriedungen an der Grenze zum Verkehrsraum bis zu einer Höhe von 80 cm zulässig. Die Einfriedung ist als Mauer, Holzzaun, Metallgitterzaun oder lebende Hecke auszuführen. Dieser Grundsatzbeschluss wurde im September 2011 dahingehend erweitert, dass Mauern aus geschichteten Steinen z. B. in Drahtkörben (sogenannte Gabionen) als solche zulässig sind. Diese dürfen entlang von öffentlichen Verkehrsflächen allerdings ebenfalls nicht höher als 80 cm sein.
Diese Festsetzungen wurden von den Mitgliedern des Hochbau- und Planungsausschusses nun kontrovers diskutiert, letztendlich konnte jedoch keine Entscheidung getroffen werden. Stattdessen wurde die Verwaltung beauftragt, eine Übersicht über alle vorhandenen textlichen Festsetzungen zu Einfriedungen in den Bebauungsplänen der Gemeinde Leopoldshöhe zu erstellen. Auf dieser Grundlage sollen die Festsetzungen zu Einfriedungen (Höhe und Material) sodann überarbeitet und eine einheitliche Regelung getroffen werden. Sobald diese Übersicht vorliegt, wird der Hochbau- und Planungsausschuss erneut über diese Angelegenheit beraten. (red)
eingetragen: 29.09.2012 - 13:31 Uhr
