Informationen aus Rats- und Ausschusssitzungen der Gemeinde Leopoldshöhe
Straßenausbaustandards verbindlich festgelegt
Der Endausbau von Straßen beschäftigt die Mitglieder des Ausschusses für Straßen, Plätze und Verkehr bereits seit geraumer Zeit ganz aktuell. Nachdem der Ausschuss Mitte Juni das Verfahren zur Bürgerbeteiligung im Rahmen des Endausbaus festgelegt hatte, galt es nun, gemeindeweit übliche Standards für den Straßenendausbau zu definieren und einen entsprechenden Grundsatzbeschluss hierzu zu fassen.
Die Festsetzung des Ausbaustandards richtet sich nach dem Zweck und der Belastung der zum Ausbau anstehenden Straße. Zu unterscheiden sind hierbei entsprechend dem Vorschlag der Verwaltung Anlieger-, Stich- und reine Wohngebietsstraßen von übergeordneten Sammel- und Zubringerstraßen, Geschäftsstraßen usw.
Bisher war es so, dass die erstgenannten Straßen überwiegend gepflastert wurden. Dies hat sich bewährt und sollte nach Meinung des zuständigen Fachausschusses auch so beibehalten werden. Konkret bedeutet das Folgendes: Anlieger-, Stich- und reine Wohngebietsstraßen werden gepflastert als Tempo 7 Zonen ausgebaut. Änderungswünsche der direkten Anlieger und Eigentümer werden geprüft, gewertet und soweit möglich bei allen Straßenausbaumaßnahmen entsprechend berücksichtigt. Die Änderungswünsche müssen sich jedoch in einem vertretbaren Rahmen bewegen und beschränken sich somit auf Maßnahmen wie die Verschiebung von Pflanzinseln und die Festlegung von Lampenstandorten usw. Vor dem Hintergrund eines sparsamen Umgangs mit vorhandenen Ressourcen und einem kostengünstigen Ausbau auf geringem Querschnitt, können im öffentlichen Bereich nur eine begrenzte Anzahl von Stellplätzen zur Verfügung gestellt werden. Für die Privatfahrzeuge der Anlieger ist grundsätzlich auf dem eigenen Grundstück in Form von ausreichenden Stellplätzen entsprechende Vorsorge zu treffen. So ist es nicht die Aufgabe des öffentlichen Straßenbaus, dauerhaft privat genutzte Stellplätze für die Anlieger herzustellen und vorzuhalten.
Wie bereits berichtet, wird die Anliegerinformationsveranstaltung vor der Vorstellung im Ausschuss für Straßen, Plätze und Verkehr durchgeführt.
Hinsichtlich der übergeordneten Sammel- und Zubringerstraßen bzw. Geschäftsstraßen bedarf es einer differenzierteren Betrachtung, so dass sich der Ausschuss hier dafür aussprach, diese gesondert zu beraten.
Abschließend legten die Mitglieder des Ausschusses für Straßen, Plätze und Verkehr fest, dass die Straßenbeleuchtung nach dem in Leopoldshöhe üblichen Standard in Abhängigkeit des Straßentyps und der anerkannten Regeln der Technik hergestellt wird.
Geh-/Radweg an der Eckendorfer Straße / Bielefelder Straße bleibt Thema
Über die aktuelle Entwicklung hinsichtlich der Fortführung des Geh-/Radweges an der Eckendorfer Straße / Bielefelder Straße informierte die Verwaltung in der letzten Sitzung des zuständigen Fachausschusses, des Ausschusses für Straßen, Plätze und Verkehr.
Nachdem der bereits bestehende Geh-/Radweg entlang der Eckendorfer Straße im letzten Jahr mit Fördermitteln des Landes um 650 Meter vom Reiterhof ?Lützow? Schuckenbaum in Richtung Bielefeld verlängert worden war, sprachen sich die Mitglieder des Ausschusses nun dafür aus, die vorgestellte Planung - unter Berücksichtung der Finanzierung und, das Einverständnis des Eigentümers zur Verpachtung der notwendigen Flächen voraussetzend - umzusetzen.
Zum Hintergrund: Mit der Verabschiedung des Haushaltes des Landes NRW wird das Programm Bürgerradwege im Jahr 2011 fortgesetzt. Der Geh-/Radweg entlang der Eckendorfer Straße / Bielefelder Straße steht dabei derzeit recht hoch auf der Förderliste des Landesbetriebes Straßen.NRW, wobei die Förderung der Maßnahme auf zwei Jahre aufgeteilt werden würde. Mit den entsprechenden Landesmitteln könnte der bereits bestehende Geh-/Radweg entlang der Eckendorder Straße über eine Länge von 0,67 km und entlang der Bielefelder Straße über eine Strecke von ca. 0,15 km bis zur Gemeindegrenze zur Stadt Bielefeld fortgesetzt werden. Je nach Höhe der bewilligten Fördersumme könnte in diesem Jahr dann ein erster Abschnitt des Radweges umgesetzt werden. Problematisch ist hierbei jedoch, dass, selbst nach Zusage der Gesamtförderung die Gesamtfördersumme nicht ausreichen wird, um den Bau des Radweges bis zum Anschluss an das Bielefelder Gebiet zu finanzieren. Nach aktueller Planung ist es daher notwendig, dass sich die Gemeinde Leopoldshöhe an den Kosten beteiligt. Dies wird jedoch erst im Rahmen der Beratungen zum Haushalt 2012 endgültig entschieden werden können.
Letztendlich sprach sich der Ausschuss für Straßen, Plätze und Verkehr jedoch dafür aus, dem Haupt- und Finanzausschuss als Entscheidungsorgan abschließend zu empfehlen, die vorgestellte Planung - unter Berücksichtung der Hinweise zur Finanzierung und das Einverständnis des Eigentümers zur Verpachtung voraussetzend ? umzusetzen.
Am Rande: Hinsichtlich des aktuellen Planungsstandes der Stadt Bielefeld zum Lückenschluss dieses Bürgerradweges gab es im Herbst 2010 einen gemeinsamen Ortstermin, bei dem konkret über die Maßnahme gesprochen wurde. Die tatsächliche Umsetzung der Maßnahme, sprich des Lückenschlusses, hängt jedoch davon ab, ob die beantragten Haushaltsmittel seitens der Stadt Bielefeld im Haushalt zur Verfügung gestellt werden.
Ehemaliges Vereinsheim des TuS Asemissen wird zum ?Alten Sporthaus?
Wie berichtet wurde das Obergeschoss des ehemaligen Vereinsheims des TuS Asemissen dank der Unterstützung ehrenamtlicher Helfer renoviert und verfügt jetzt über einen Vortragssaal, eine Cafeteria mit Bar und Küche sowie Toilettenanlagen. Gegen einen kleinen Beitrag ? ähnlich wie für den Raum im Kulturtreff am Heimathof ? können nun Vereine, Gruppen oder auch Privatpersonen die Räume mieten. So nutzten die Mitglieder des Ausschusses für Generationen, Soziales, Gleichstellung und Sport den Versammlungsraum unlängst als ?Sitzungssaal? für ihre letzte Sitzung. Vorab begutachteten die Ausschussmitglieder das Untergeschoss, das derzeit von Mitarbeitern der Tafel ausgebaut und zur zukünftigen Lebensmittelausgabestelle Leopoldshöhe/Oerlinghausen umfunktioniert wird. Am Ende ihrer Besichtigung bedankten sich die Ausschussmitglieder ausdrücklich für das Engagement der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der ?Tafel?. Schließlich zeigt der rege Besuch der derzeitigen Ausgabestelle, dass eine Unterstützung der Bedürftigen in Leopoldshöhe dringend erforderlich ist. Durch die Nutzung der neuen Räumlichkeiten wird es den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern möglich sein, dieses Angebot noch zu verbessern.
Im Anschluss diskutierte der Ausschuss für Generationen, Soziales, Gleichstellung und Sport über die künftige Bezeichnung des ehemaligen Vereinsheimes des TuS Asemissen. Neben Vorschlägen aus der Bevölkerung wurden auch Anregungen aus der Mitte des Ausschusses aufgegriffen. Nach angeregter Diskussion einigte man sich schließlich auf die Bezeichnung ?Altes Sporthaus?.
Mehrgenerationenspielplatz an Bevölkerung übergeben
In Anschluss an ihre letzte Sitzung machten sich die Mitglieder des Ausschusses für Generationen, Soziales, Gleichstellung und Sport unlängst auf den Weg, um zusammen mit Vertretern der Verwaltung und dem Investor den neuen Mehrgenerationenspielplatz am Heinrich-Lübke-Weg an die Leopoldshöher Bevölkerung zu übergeben. Die Übergabe erfolgte zunächst nur in kleinem Rahmen, die große ?Einweihungsparty? ist für den 23. Juli 2011 geplant. Nutzen dürfen die Bürgerinnen und Bürger ?ihren? neuen Spielplatz allerdings schon jetzt.
Auf dem 5.000 qm großen Areal laden zahlreiche Outdoor Fitnessgeräte Jung und Alt ein, sich an der frischen Luft zu bewegen. Dies fördert nicht nur die Gesundheit, sondern macht auch noch Spaß. Der neue parkähnlich angelegte Mehrgenerationenspielplatz ist jedoch nicht nur eine Bereicherung für die Anwohner/innen des neuen Baugebietes an der Waldstraße, sondern für ganz Leopoldshöhe und stellt somit in Zukunft ein lohnendes Ausflugsziel für alle Leopoldshöher/innen dar. Nach sportlicher oder spielerischer Betätigung ermöglichen Bänke und Tische eine kleine Pause oder ? bei entsprechender Vorbereitung ? ein stärkendes Picknick. Dank eines Antrags des sozialen Netzwerkes wurde auf dem Gelände des neuen Mehrgenerationenspielplatzes auch ein Bouleplatz integriert. Auf den drei Bahnen können zukünftig 18 Spieler/innen ihrem Hobby frönen. Die Boule-Spieler/innen des Netzwerkes treffen sich im Übrigen bei schönem Wetter immer mittwochs ? Mitspieler/innen sind gerne willkommen.
Am Samstag, dem 23. Juli 2011 (ab 15.00 Uhr), sind alle Einwohner/-innen unserer Gemeinde ? groß und klein ? eingeladen, den Bau des neuen Mehrgenerationenspielplatzes am Heinrich-Lübke-Weg gebührend zu feiern und sich so selbst einen Eindruck von dem reichhaltigen Angebot an Fitness- und Spielgeräten zu verschaffen. Neben den Fitnessgeräten gibt es eine Reihe weiterer Attraktionen, wie Rutschen und Krabbelbäume, die einen Besuch lohnenswert machen. Dies gilt im Übrigen nicht nur für die derzeitige Jahreszeit. Im Winter dürfte der Rodelhügel so manchen ?Wintersportler? anziehen. (red)
eingetragen: 08.07.2011 - 18:32 Uhr
