Den Landesverband für Lippe und die Lipper auf gesunde Füße stellen
CDU und Grüne setzen Zeichen durch neue Mehrheit
Durch eine ganze Reihe von Anträgen zu dem von Verbandsvorsteher Bünemann (SPD) vorgelegtem Haushaltsplanentwurf 2005 wollen CDU und Bündnis 90 / Die Grünen den Landesverband in seinen Kernaufgaben sichern und kontinuierlich modernisieren.
Zentraler Punkt ist, einen Ausverkauf zu verhindern, so dass sie beantragen, einen Teil der durch Verkäufe erlösten Mittel wieder zu reinvestieren. ?Wir wollen investieren, statt verwalten? ist das Motto, so Cajus Caesar (CDU) und Annette Paschke-Lehmann (Bündnis 90 / Die Grünen). Es darf nicht sein, so beide weiter, dass der Landesverband ausblutet. Dies gelte sowohl für die Land- und Forstwirtschaft, als auch für Immobilien. Über die Möglichkeiten der Reinvestierung soll zukünftig in jeder Verbandversammlung berichtet werden. Dies bedeute auch, dass dort, wo Grundstücke für Infrastruktureinrichtungen anderer gebraucht und veräußert werden, oder dort, wo man privatisiere, weil es erhebliche Defizite gebe, diese Mittel nicht im laufenden Haushalt verschwinden, sondern wieder eingesetzt werden, um die vorhandenen Projekte aufzuwerten oder zur Arrondierung Flächen zu erwerben.
Da die Landesverbandsversammlung verstärkt beteiligt werden möchte, wird der Kreditrahmen für den Landesverbandsvorsteher anders, als vorgesehen, begrenzt.
Ein weiterer zentraler Punkt ist der vermehrte Einsatz von nachwachsenden Rohstoffen. So soll der Biomasse zukünftig mehr Bedeutung beigemessen werden, als dies derzeit der Fall ist. Die Verwaltung des Landesverbandes Lippe wird aufgefordert zu prüfen, welche Möglichkeiten es zum auf Dauer wirtschaftlichen Einsatz nachwachsender Rohstoffe gibt. Dies betrifft insbesondere auch Holz als Biomasse bei den Einrichtungen Immobilien des Landesverbandes selbst, aber auch darüber hinaus in Kooperation mit anderen.
In diesem Zusammenhang soll bei Bauvorhaben des Landesverbandes Holz vermehrt als Baustoff eingesetzt werden.
Die Möglichkeiten des Brennholzverkaufes und auch eines Ökokontos wurden formuliert und in den Haushalt eingebracht.
Zudem soll die Infrastruktur des Wegenetzes, des Wanderwegenetzes und der Einrichtungen durch Investitionen und Unterhaltung gesichert und aufgewertet werden. Dafür wurden entsprechende Mittel beantragt.
Im Bereich des Instituts für Lippische Landeskunde sehen CDU und Bündnis 90 / Die Grünen freie Kapazitäten. Diese sollen durch museumspädagogische Initiativen genutzt werden, so ein weiterer Antrag.
Bei der Burg Sternberg solle es eine Budgetierung des Haushaltes geben wie auch bei den anderen Kultureinrichtungen und die Personalkosten zwischen anderen Kultureinrichtungen der Burg Sternberg klar zugeordnet werden, damit es hier kein falsches Bild gibt.
Dort, wo es sinnvoll und notwendig ist, sollen Einrichtungen privatisiert werden. Dies gilt sowohl für die weitere Vorgehensweise am Schiedersee als auch im Bereich des Weserfreizeitzentrums. Defizite von bis zu 1 Million Euro pro Jahr sind hier auf Dauer weder hinnehmbar noch tragbar, zumal dann, wenn es andere Lösungsmöglichkeiten gibt mit gleicher oder noch verbesserter Leistung, die für die lippischen Bürger sowie für den Tourismus und die wirtschaftliche Entwicklung und Infrastrukturentwicklung Positives erbringen, so Caesar und Paschke-Lehmann. (red)
eingetragen: 03.02.2005 - 13:59 Uhr
