Informationen aus Rats- und Ausschusssitzungen der Gemeinde Leopoldshöhe
Einsparung von Kosten bei der Straßenbeleuchtung
Angesichts der Entwicklung der Energiekosten hat der Ausschuss für Straßen, Plätze und Verkehr in seiner Sitzung am 20. September 2006 über eine Reduzierung der nächtlichen Straßenbeleuchtung beraten. Durch eine Nachtabschaltung der Straßenlaternen könnten jährlich erhebliche Einsparungen bei den Stromkosten erzielt werden. Bisher erfolgt im gesamten Gemeindegebiet keine Nachtabschaltung. Diskutiert wurde nun über die Umstellung auf eine für die jeweiligen Straßenabschnitte differenziert regelbare Straßenbeleuchtung, z.B. stundenweise Abschaltung, Dimmung oder Inbetriebnahme von nur jeder 2. Laterne. Sichergestellt ist in jedem Fall, dass stellenweise ?je nach den örtlichen Begebenheiten- aus Gründen der Verkehrssicherheit keine Abschaltung erfolgen wird, wie z.B. an Kreuzungen und am Marktplatz. Für die Umrüstung auf eine flexible Beleuchtungsregelung fallen einmalig Kosten i.H.v. 28.000 ? an. Die Ausschussmitglieder sahen hier Handlungsbedarf und beschlossen, dass die Mittel für die Umrüstungsarbeiten im Haushalt für das Jahr 2007 bereit gestellt werden sollen. Zum weiteren Vorgehen wurde die Verwaltung beauftragt, ein Konzept zu erarbeiten, wie die Straßenbeleuchtung am effektivsten neu geregelt werden kann.
Es wird zu einem späteren Zeitpunkt an dieser Stelle weiter berichtet.
Neuregelungen beim Winterdienst
Schulwege, Haltestellen, überörtliche und größere Gemeindestraßen werden auch zukünftig wie bisher von den Mitarbeitern des Bauhofes von Schnee und Eis befreit. Aus Kostengründen wird es jedoch demnächst Einschränkungen beim Winterdienst in reinen Wohngebieten und Tempo-30-Zonen geben; hierfür wurde dem Leiter des Bauhofes die Entscheidung übertragen, ob und in welchem Umfang geräumt wird. Hintergrund dieser Neuregelung ist eine Auflage des Gemeindeprüfungsamtes, wonach der Gemeinde nahe gelegt wurde, eine Gebühr für die Leistungen der Straßenreinigung und des Winterdienstes zu erheben. Dieser Vorgehensweise folgte der Ausschuss für Straßen, Plätze und Verkehr in seiner letzten Sitzung aus unterschiedlichen Gründen jedoch nicht. Neben dem erheblichen Verwaltungsaufwand, der für die Einführung einer Gebühr notwendig wäre, und der daraus resultierenden zusätzlichen finanziellen Belastung für die Bürgerinnen und Bürger, reichen sowohl der Personalbestand als auch der Fuhrpark des Bauhofes nicht aus, alle Straßenbereiche vorrangig bedienen zu können. Deshalb wurde beschlossen, den Winterdienst für Anliegerstraßen flexibel zu gestalten und sich hauptsächlich auf die Straßen mit höherer Verkehrsbedeutung sowie auf Gefahrenstellen zu konzentrieren (eingeschränkter Winterdienst). Sichergestellt bleiben Einsätze, die aus Gründen der Verkehrssicherheit unverzüglich notwendig werden. Das durch diese Neuregelung erzielte Einsparpotential wird auf 20?30% geschätzt.
Kein Zebrastreifen für den ?Starenweg? und die ?Berliner Straße?
Weiterer Beratungspunkt im Ausschuss für Straßen, Plätze und Verkehr war ein Antrag auf Markierung eines Zebrastreifens zur Überquerung des Starenweges und der Berliner Straße. Die Verwaltung hat diesbezüglich jedoch Bedenken geltend gemacht, da Zebrastreifen im Bereich von Grundschulen sehr kritisch zu sehen sind. Kinder im Grundschulalter seien noch nicht in der Lage, die Gefahren im Straßenverkehr richtig zu bewerten und nicht alle Autofahrer würden am Zebrastreifen anhalten. Insofern wären bauliche Maßnahmen besser geeignet, die Verkehrssicherheit für Fußgänger zu erhöhen. Da in diesem Bereich allerdings der Verlauf des Eselsbaches neu geplant wird (wie in der letzten Ausgabe berichtet), wurde eine Entscheidung hierüber vertagt. Zunächst soll die Planung zur Umleitung des Eselsbaches abgewartet werden. Im Sommer 2007 wird dann ein Ortstermin des Ausschusses stattfinden und die Angelegenheit erneut beraten.
Verkehrssituation in Asemissen
Das hohe Verkehrsaufkommen der Ortsdurchfahrt Asemissen sowie der dort passierende Schwerlastverkehr stellt für die Anwohner der Hauptstraße ein gravierendes Problem dar. Wie bereits vor einiger Zeit berichtet, ist der von einer Bürgerinitiative geforderte Bau einer Umgehungsstraße für Asemissen nicht kurz- oder mittelfristig zu realisieren. Zur Besserung der Situation hat der Ausschuss für Straßen, Plätze und Verkehr die Verwaltung beauftragt, sich mit einem Büro für Verkehrsplanung und den zuständigen Fachbehörden in Verbindung zu setzen, um mögliche Maßnahmen zur Reduzierung der Verkehrsbelastung im Ortsteil Asemissen aufzuzeigen. (red)
eingetragen: 30.09.2006 - 18:09 Uhr
