Leopoldshöhe

Informationen aus Rats- und Ausschusssitzungen der Gemeinde Leopoldshöhe

Fachausschuss im Ortszentrum unterwegs
Vor ihrer letzten Sitzung machten die Mitglieder des Ausschusses für Straßen, Plätze und Verkehr einen Rundgang durch das Ortszentrum, um sich so einen Überblick über den derzeitigen Sachstand der Ortskernsanierung zu verschaffen. Darüber hinaus wollte die Verwaltung auch auf Punkte hinweisen, die noch zu klären sind bzw. die einer Erklärung bedürfen.
Zunächst wurde der Bereich vor der Arztpraxis ?Dr. Luckey? begutachtet. Derzeit steht dort ein Fahrradständer, so dass es nicht möglich ist, den Gehweg mit einem Kinderwagen zu benutzen, wenn der erste Stellplatz belegt ist. Aus diesem Grund hat sich der Fachausschuss dazu entschlossen, den ersten Parkplatz wieder entfernen zu lassen. Vorab soll jedoch verwaltungsseitig noch einmal geklärt werden, ob der Fahrradständer nicht auch an einer anderen Stelle aufgestellt werden kann.
Im weiteren Verlauf ihrer Begehung beschäftigten sich die Ausschussmitglieder mit der Breite des Gehweges an der östlichen Seite der ?Hauptstraße? in Höhe der Firma Suttner. Dieser ist ? entgegen der vorgesehenen Planung ? nicht 1,50 m breit, sondern 1,30 m. Hier entschied der Ausschuss für Straßen, Plätze und Verkehr zunächst einmal abzuwarten. Die Sachlage wird nun im Verlauf des nächsten Jahres beobachtet und sodann nochmals beraten.
Zum Schluss wurden die Laternen entlang der Gartenmauer des Seniorenruhesitzes Sielemanns Hof an der ?Herforder Straße? in Augenschein genommen. Die derzeit gewählte Positionierung der einzelnen Laternen macht es für Fahrradfahrer schwierig, diesen Bereich zu passieren. Eine Versetzung der Laternen ist jedoch zum einen aus sicherheitstechnischen Gründen nicht möglich, da die Straßenbreite dann für Busse und LKW zu stark eingeschränkt würde. Zum anderen machen vorhandene Versorgungsleitungen eine Veränderung der aktuellen Standorte unmöglich. Die Mitglieder des Ausschusses für Straßen, Plätze und Verkehr sprachen sich dafür aus, die bisher aufgestellten Laternen entlang der Herforder Straße (Bereich ?Askampstraße? - Edeka) an ihren jetzigen Standorten zu belassen und den Weg in diesem Bereich ausschließlich als Gehweg auszuweisen.

Ortsdurchfahrt Asemissen ? Wie geht´s weiter?
Die Verkehrsbelastung in Asemissen ist ein schon häufig diskutiertes Thema und es wurde schon mehrfach an dieser Stelle darüber berichtet. Auch die Mitglieder des Ausschusses für Straßen, Plätze und Verkehr haben sich in der Sitzung am 28. Mai 2008 erneut hiermit beschäftigt.
Nach kontroverser Diskussion hat der Fachausschuss nun festgelegt, mit welchem Abschnitt bei der Umgestaltung der Hauptstraße begonnen werden soll. Es wurde beschlossen, dass zunächst einmal die Strecke von der Straße ?Am Krähenholz? bis einschließlich zum Kreisel in Angriff genommen werden soll. Begründet wurde dies damit, dass es sich hierbei ?aufgrund der anliegenden Geschäfte, der Bücherei und des Schulwegs- um den Abschnitt mit dem höchsten Fußgänger- und Radfahreraufkommen, und damit um den gefährlichsten Streckenabschnitt, handelt.
Ein Ingenieurbüro soll nun damit beauftragt werden, eine Detailplanung für diesen Bereich zu erstellen. Da durch die Umgestaltung der Ortsdurchfahrt im Wesentlichen verkehrstechnische Verbesserungen erreicht werden sollen, kann die Gemeinde Leopoldshöhe auf Zuschüsse des Landes hoffen. In diesem Zusammenhang wurde auch die Frage erörtert, ob Anliegerbeiträge erhoben werden müssen. Eine konkrete Bewertung kann aber erst dann vorgenommen werden, wenn eine Detailplanung vorliegt. Grundsätzlich ist jedoch davon auszugehen, dass dann, wenn es sich um eine Erweiterung und Verbesserung von Anlagen im Bereich der öffentlichen Straßen, Wege und Plätze handelt, Beiträge zu erheben sind. Deshalb wurde auch besonderer Wert bei den Beratungen darauf gelegt, dass ?bevor eine weitere Entscheidung in dieser Angelegenheit getroffen wird- der Planungsvorschlag den Anliegern vorgestellt und mit ihnen zusammen erörtert wird.

Endausbau des Baugebiets Brunsheide-Süd beschlossen
Der Endausbau des Baugebiets Brunsheide-Süd ist nun beschlossene Sache. Die entsprechende Planung dazu wurde den Mitgliedern des Ausschusses für Straßen, Plätze und Verkehr in ihrer letzten Sitzung am 28. Mai 2008 durch einen Mitarbeiter des zuständigen Ingenieurbüros vorgestellt. Der Ausbau erfolgt im Leopoldshöher Standard. Konkret bedeutet dies:
- Ausstattung der verkehrsberuhigten 7 km/h-Zone mit Pflanzbeeten und ca. 16 Parkplätzen,
- optische Trennung von Fahrbahn, Gehwegen und Parkbuchten durch unterschiedlich farbiges Betonsteinpflaster,
- 1,50 m breite Gehwege,
- 4,30 m breite Fahrbahnen (an Engstellen mindestens 3,50 m).
Seitens der Verwaltung ist vorgesehen, bereits im September dieses Jahres mit dem Endausbau zu beginnen. Die Fertigstellung ist für den April des kommenden Jahres geplant.
Noch vor den Sommerferien wird eine Anliegerversammlung einberufen, in der mit den Bewohnern/innen der Brunsheide-Süd u. a. auch über einen Vorschlag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen diskutiert werden soll. So hatte die Vertreterin dieser Fraktion vorgeschlagen, die Gestaltung der Pflanzbuchten den Anliegern zu überlassen. Doch auch sonst wird der Anliegerversammlung seitens der Politik große Bedeutung beigemessen. Zwar wurde das vorgestellte Planungskonzept zum Straßenendausbau des 1. Bauabschnitts der Brunsheide-Süd mit kleinen Änderungen einstimmig beschlossen, jedoch nur unter dem Vorbehalt, dass neue Erkenntnisse aus der Anliegerversammlung noch in die bestehende Planung einfließen bzw. eingearbeitet werden. Für die Verschiebung einer Pflanzinsel wird daher kein neuer politischer Beschluss notwendig sein.

Situation der Offenen Ganztagsschulen zum Schuljahr 2008/09
Die Mitglieder des Ausschusses für Schule, Kultur und Sport wurden in der Sitzung am 3. Juni 2008 durch die Leiterin der Volkshochschule, Frau Reichert, über die Situation der Offenen Ganztagsschulen informiert. (Die VHS-Lippe-West ist Träger der Offenen Ganztagsschulen in Leopoldshöhe.)
Danach ergibt sich zum Schuljahresbeginn 2008/09 folgende Situation:
Erfreulicherweise lässt sich zunächst einmal sagen, dass an beiden Grundschulen für alle angemeldeten Kinder ein Betreuungsplatz zur Verfügung stehen wird.
In der Grundschule Nord werden im kommenden Schuljahr im Rahmen der Vormittagsbetreuung ?8 bis 1? insgesamt 54 Kinder betreut. Die Ganztagsbetreuung (OGS) wird aufgrund der erhöhten Nachfrage (die Zahl der angemeldeten Kinder ist durch 34 Neuanmeldungen auf 97 gestiegen) um eine auf nun insgesamt 4 Gruppen aufgestockt. Für diese Erweiterung des Betreuungsangebotes sind räumliche Veränderungen nötig.
Bei der Grundschule Süd ergeben sich im Vergleich zum ablaufenden Schuljahr keine wesentlichen Änderungen. So werden in der Betreuung von ?8 bis 1? nach den Sommerferien 19 Kinder betreut, in der OGS werden es 71 Kinder sein. (red)

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eingetragen: 06.06.2008 - 11:56 Uhr